Schlagwort: Allgemeine Geschäftsbedingungen

Der Bundesgerichtshof (vgl. Urteil vom 18.03.2015 – VIII ZR 185/14, VIII ZR 242/13, VIII ZR 21/13 (LG Hannover) hat sich erneut mit der Wirksamkeit einer formularmäßigen Renovierungsklauseln beschäftigt. Durch Renovierungsklauseln (auch Vornahme- oder Abwälzungsklauseln genannt) wird die (als Teil der Instandhaltungspflicht nach § 535 BGB grundsätzlich dem Vermieter obliegende) Pflicht zur Vornahme der Schönheitsreparaturen auf den