von Rechtsanwalt Dols | Aug 26, 2017 | Immobilien, Immobilienrecht, WEG-Recht, Wohnungseigentumsrecht
Es gehört zum plangerechten Zustand einer Teileigentumseinheit, dass die öffentlich-rechtlichen Anforderungen an einen Aufenthaltsraum erfüllt sind; dafür erforderliche Maßnahmen am gemeinschaftlichen Eigentum wie die bauordnungsrechtlich vorgeschriebene Herstellung...
von Rechtsanwalt Dols | Apr 25, 2015 | Allgemein, Insolvenzrecht, Privatinsolvenz
Der Insolvenzverwalter kann sich nicht auf die Vermutung des § 133 Abs. 1 S. 2 InsO für eine Kenntnis eines Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes des Schuldners stützen, wenn sich die Kenntnis des Anfechtungsgegners (hier: Sozialversicherungsträger) von der...
von Rechtsanwalt Dols | Feb 28, 2015 | Insolvenzrecht, Privatinsolvenz
Das Kammergericht (Urteil vom 11.04.2014 – 14 U 49/12) hat entschieden, dass gemäß § 133 I 1 InsO Rechtshandlungen, die der Schuldner in den letzten zehn Jahren vor dem Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens mit dem Vorsatz vorgenommen hat, seine Gläubiger...
von Rechtsanwalt Dols | Feb 28, 2015 | Insolvenzrecht, Privatinsolvenz
Das LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.12.2014 – 1 Sa 501/14, hat entschieden, dass Voraussetzung für die Vermutungsregelung des § 133 I 2 InsO ist, dass der andere Teil wusste, dass die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners drohte. Der Kenntnis von der drohenden...
von Rechtsanwalt Dols | Jun 14, 2014 | Allgemein, WEG-Recht, Wohnungseigentumsrecht
Ob ein zur Begründung vorgetragener Anfechtungsgrund bei der Entscheidung berücksichtigt werden darf, hängt davon ab, ob der Anfechtungsgrund in seinem wesentlichen Kern innerhalb der zweimonatigen Klagebegründungsfrist in den Prozess eingeführt worden ist. In dem vom...
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